Bundesteilhabegesetz (BTHG) verabschiedet

Berlin (Ma) Rund 7000 Menschen haben am 7. November vor dem Brandenburger Tor für ein gutes Bundesteilhabegesetz demonstriert. Die Lebenshilfe hat den politisch Verantwortlichen dazu 151.698 Unterschriften überreicht. Am 1. Dezember hat der Bundestag das Gesetz in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Der Presse war zu entnehmen, dass die Koalition aufgrund massiver Proteste und teils spektakulärer Aktionen der Verbände „auf den letzten Metern“ nachgebessert hat. Wir haben viele Verschlechterungen verhindert und einige Verbesserungen erreicht. Die Kampagne war für die gesamte Lebenshilfe ein großer Erfolg. Dennoch ist das Gesetz aus Sicht der Lebenshilfe noch nicht „rund“. Es muss und wird die nächsten Jahre auf der Tagesordnung bleiben.

Lesen Sie mehr im neuen LV-Aktuell 03/2016: